Was ist eine Marke (Trademark, Eingetragene Marke)?

Eingetragene Marke

Eine Marke oder Trademark ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen, das ein Unternehmen oder eine Person zur Identifizierung ihrer Waren oder Dienstleistungen und zur Unterscheidung von Konkurrenzprodukten verwendet. Sie dient als Unterscheidungsmerkmal und Herkunftsnachweis für Verbraucher.

Hauptarten von Marken, die eingetragen werden können:

Bildmarke (Logo/Symbol):

• Für ein Unternehmenslogo oder Symbol muss eine Bildmarke angemeldet werden.
• Die Anmeldung erfolgt mit einer bildlichen Darstellung des Logos/Symbols.

Wortmarke (Wortlaut/Firmenname):

• Für den Firmennamen oder einen Schriftzug muss eine Wortmarke angemeldet werden.
• Die Anmeldung erfolgt für den exakten Wortlaut des Firmennamens.

Firmen müssen oft beides – Logo und Firmennamen – getrennt als Bild- und Wortmarke anmelden und eintragen lassen, um den vollen Markenschutz für ihre Markenidentität zu erhalten.

Es ist durchaus möglich, nur eine der beiden Markenarten (Bild oder Wort) anzumelden. Viele Unternehmen melden aber beide getrennt an, da der Schutz dann am umfassendsten ist.

Wichtig ist auch, dass beim USPTO jede einzelne Warenkategorie/Dienstleistungsklasse separat angemeldet werden muss, für die man Markenschutz wünscht. Die Kosten erhöhen sich dementsprechend pro zusätzlicher Klasse.

Kosten einer Markeneintragung

Die Kosten für eine Markeneintragung beim USPTO betragen, wenn der Antrag elektronisch mit dem TEAS Plus Formular eingereicht wird, 250 $ pro Warenklass e. Hinzu kommen eventuell Anwaltskosten zwischen 600 $ und 3.000 $, Kosten für eine Markenrecherche (ca. 500 $) und Design-/Illustrationskosten (ca. 500 $). Erneuerungsgebühren zwischen dem 5. und 6. sowie 9. und 10. Jahr und alle 10 Jahre danach fallen ebenfalls an.

Funktionen einer Marke

Marken erfüllen mehrere wichtige Funktionen: Erstens die Kennzeichnungs- und Unterscheidungsfunktion, um Produkte verschiedener Hersteller zu differenzieren. Zweitens die Herkunftsnachweis- und Qualitätssicherungsfunktion, damit Verbraucher die Herkunft und erwartete Qualität erkennen können. Drittens die Werbefunktion, indem Marken die Vermarktung und Kundenbindung erleichtern.

Markeneintragung und Rechtsschutz

Um die rechtlichen Vorteile einer eingetragenen Marke zu erhalten, muss diese beim US Patent and Trademark Office (USPTO) angemeldet und eingetragen werden. Eine eingetragene Marke verleiht dem Inhaber bundesweite Exklusivrechte zur Verwendung der Marke für die angegebenen Produkte/Dienstleistungen und rechtlichen Schutz vor Markenrechtsverletzungen durch Dritte.

Eine Marke, die beim US Patent and Trademark Office (USPTO) eingetragen wird, ist auf Bundesebene in den Vereinigten Staaten geschützt. Der Schutz gilt jedoch nicht automatisch weltweit.

Hier die Details:

Bundesweiter Schutz in den USA

Eine beim USPTO eingetragene Marke verleiht dem Inhaber die exklusiven Rechte zur Verwendung dieser Marke im gesamten Gebiet der Vereinigten Staaten. Andere Parteien sind rechtlich gehindert, dieselbe oder eine ähnliche Marke für verwandte Produkte/Dienstleistungen zu nutzen.

Kein automatischer weltweiter Schutz

Der Markenschutz ist territorial begrenzt und erstreckt sich nicht automatisch auf andere Länder. Um in anderen Ländern Markenrechte zu erlangen, muss dort eine separate Anmeldung nach den jeweiligen nationalen Gesetzen erfolgen.

Möglichkeiten des internationalen Markenschutzes

Es gibt jedoch Möglichkeiten, Marken über nationale Grenzen hinweg schützen zu lassen:

• Madrider System: Zentrale internationale Registrierung in mehreren Ländern möglich
• Europäische Union: EU-Marke für einheitlichen Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten
• Bilaterale/multilaterale Verträge zwischen Ländern

Bedeutung des nationalen Erstschutzes

In den meisten Fällen ist jedoch zunächst der nationale Markenschutz im Heimatland durch Eintragung die Grundvoraussetzung. Die US-Eintragung bildet somit häufig die Basis, bevor der Schutz auf andere Märkte ausgeweitet wird.

Verwendung des ®-Symbols

Eingetragene Marken dürfen mit dem ®-Symbol gekennzeichnet werden. Dies zeigt an, dass es sich um eine beim USPTO registrierte Marke handelt und warnt vor rechtswidriger Verwendung. Nicht eingetragene Marken dürfen ™ für Marken oder SM für Dienstleistungsmarken verwenden.

Gültigkeit und Aufrechterhaltung

Die Gültigkeit einer eingetragenen Marke muss durch rechtzeitige Verlängerungsanträge und Gebührenzahlungen sowie laufenden legitimen Gebrauch aufrechterhalten werden. Andernfalls kann der Markeneintrag seine Gültigkeit verlieren.

Marken sind ein integraler Bestandteil der Identität und des gewerblichen Rechtsschutzes eines Unternehmens. Eine bundesweite Markeneintragung bietet wichtige rechtliche Vorteile und Sicherheit für Markeninhaber.

Fazit

Eine Markeneintragung beim USPTO gewährt zwar keinen automatischen weltweiten Schutz, aber sehr wohl die exklusiven Rechte innerhalb der Vereinigten Staaten auf Bundesebene. Für einen internationalen Markenschutz sind zusätzliche Anmeldungen in den jeweiligen Ländern oder durch internationale Systeme erforderlich.